Annie Lowrey
Was die Zölle angerichtet haben
Der HANDELSKRIEG könnte auf seltsame Weise zu Ende gehen.
In der vergangenen Woche verhandelte der Oberste Gerichtshof zwei Fälle, die die rechtliche Grundlage von Donald Trumps Zollregime infrage stellen. Eine Gruppe von Landesregierungen und Unternehmen – sie verkaufen Spielzeug, Wein, Sanitärbedarf, Fahrradsättel und andere Güter – argumentierte, dass die Handelsdefizite der Vereinigten Staaten keinen Notstand darstellen und dass der International Emergency Economic Powers Act dem Weißen Haus ohnehin nicht die einseitige Befugnis einräume, Zölle zu erheben.
Der Präsident argumentierte, dass es die Vereinigten Staaten „buchstäblich zerstören würde“, wenn das Gericht gegen ihn entscheide. Leider, könnte man sagen, scheint es wahrscheinlich, dass die Richter – unter ihnen drei von Trump ernannte – genau dies tun werden, so wie es in diesem Jahr bereits drei untergeordnete Gerichte getan haben und wie es auch eine beeindruckende Gruppe konservativer Rechtsexperten fordert.
Die finanziellen Folgen wären chaotisch. Ein solches Urteil würde den effektiven Zollsatz des Landes halbieren – der mit fast 18 Prozent derzeit so hoch ist wie seit 1934 nicht mehr. Das hieße, dass die Einnahmen des Finanzministeriums aus Zöllen um die Hälfte einbrechen würden. Das Weiße Haus müsste womöglich herausfinden, wie es Unternehmen, die in diesem Jahr Importgebühren gezahlt haben, Dutzende Milliarden Dollar zuzüglich Zinsen zurückerstattet. Trotz dieses wahrscheinlichen Durcheinanders wäre ein Urteil gegen die Zölle jedoch gut für die Geldbeutel der Amerikaner – und gut dafür, zu verhindern, dass die derzeitige Abschwächung der Wirtschaft in eine Rezession umschlägt.
Die US-Wirtschaft wächst derzeit passabel, und die Arbeitslosenquote steigt zwar, ist aber niedrig. Das eigentliche Problem sind die Lebenshaltungskosten, wie Haushalte in Umfragen und gegenüber Politikerinnen und Politikern immer wieder betonen. Trumps Zölle sind sicherlich nicht der Grund für extrem hohe Mieten, absurde Nebenkostenabrechnungen, Kinderbetreuungsengpässe oder überzogene Gesundheitskosten. Aber sie haben die Preise für Konsumgüter in die Höhe getrieben. Die durchschnittliche Familie wird 2025 rund 1.800 Dollar mehr für Lebensmittel, Kleidung und andere Alltagsgüter zahlen – allein aufgrund der Handelspolitik der Trump-Regierung. Für viele einkommensschwache Haushalte werden die Zölle die von den Republikanern im Sommer verabschiedeten Steuersenkungen vollständig zunichtemachen.
Darüber hinaus haben die Zölle die Federal Reserve dazu gezwungen, die Kreditkosten relativ hoch zu halten, um die Inflation einzudämmen – vielleicht um 0,5 Prozentpunkte höher, als sie sonst wären. Das bedeutet: Weniger Wohnungsbau und dadurch steigende Immobilienpreise. Mehr Kreditkarten-Zahlungsausfälle. Weniger Amerikaner, die sich eine Wohnung, ein Auto oder eine Arztrechnung leisten können. Weniger Unternehmen, die Geld in neue Produkte und Technologien investieren.
Die absurden und möglicherweise illegalen Maßnahmen der Trump-Regierung haben bestimmte Sektoren besonders hart getroffen: die Modeindustrie, Agrarbetriebe, kleine Unternehmen, die Haushaltswaren verkaufen. Aber nur wenige Branchen blieben ungeschoren. „Es gibt große Unsicherheit“, sagte mir Diane Swonk, Chefökonomin des Beratungsunternehmens KPMG US. „Die Unsicherheitsindikatoren sind extrem hoch.“ Angesichts dieser Unsicherheit haben viele Unternehmen außerhalb des Gesundheitssektors darauf verzichtet, neue Arbeitskräfte einzustellen, und Investoren stecken kaum Geld in etwas anderes als KI.
Am Sonntag kündigte Trump in einem Social-Media-Beitrag an, dass die Regierung den Amerikanern eine Zollrückerstattung zukommen lassen werde: „2000 Dollar pro Person (ausgenommen Menschen mit hohem Einkommen!).“ Ob er das kann, ist unklar. Wenn seine Regierung die Rückerstattungen tatsächlich verschickt, könnten die Schecks einigen Haushalten helfen, über die Runden zu kommen. Aber sie würden es der Federal Reserve auch erschweren, die Inflation im Zaum zu halten. „Wir haben ein Umfeld mit wenigen Neueinstellungen und bevorstehenden Entlassungen, und dieses könnte durch diesen fiskalischen Stimulus etwas abgefedert werden“, sagte Swonk. „Aber wir wissen auch aus der Pandemie: Wenn man bei bereits steigenden Preisen viel staatlichen Stimulus hinzufügt, wird die Inflation zäher. Es ist eine sehr schwierige Situation.“
Die bessere Politik wäre gar keine Politik gewesen. Man stelle sich vor, wie die Wirtschaft heute aussähe, wenn Trump den Handelskrieg nie begonnen hätte. Das Yale Budget Lab schätzt, dass die Zölle das reale BIP-Wachstum in diesem Jahr um 0,5 Prozentpunkte gedrückt, die Arbeitslosenquote um 0,3 Prozentpunkte erhöht und die Wirtschaft fast eine halbe Million Arbeitsplätze gekostet haben. Moody’s Analytics schätzt den Schaden für das reale BIP-Wachstum sogar auf 0,8 Prozentpunkte. Mit anderen Worten: Die Trump-Regierung hat die wirtschaftliche Expansion des Landes wahrscheinlich um ein Drittel oder mehr und die jährlichen Beschäftigungsgewinne um die Hälfte reduziert – und das für nichts.
Der Supreme Court kann den Schaden nicht rückgängig machen, indem er die Urteile der unteren Gerichte bestätigt, und auch die Trump-Regierung kann den Schaden nicht durch Schecks wiedergutmachen. Das Gericht kann nicht einmal den Handelskrieg vollständig beenden. Die Zölle auf Stahl und Aluminium bleiben bestehen, weil Trump bei ihnen nicht dieselbe Notstandsbefugnis geltend gemacht hat.
Trotzdem könnte das Gericht etwas tun, was der Kongress, das Weiße Haus und die Fed in diesem Jahr nicht geschafft haben: der Wirtschaft helfen, sich aus ihrer stagflationären Lethargie zu lösen. Die Inflation dürfte sinken. Die real verfügbaren Haushaltseinkommen dürften steigen. Die Unsicherheit dürfte abnehmen. Die Fed dürfte mehr Spielraum für Zinssenkungen erhalten. Unternehmen dürften mehr Waren importieren und mehr Geld in langfristige Investitionen stecken. Amerikas Haushalte hassen die Lebenshaltungskostenkrise – und das Gericht könnte ihnen endlich etwas Erleichterung verschaffen.
