Cengiz Sözübek
Irans Eliten sind kurz davor, das Nuklear-Dilemma zu lösen
Der Machtwechsel in Syrien hat Teheran von einer abschreckenden Kraft entfremdet
ÜBERSETZUNG UND EINLEITUNG: Cengiz Sözübek
Als Henry Kissinger 2012 seinen Artikel „Der Eingriff in Syrien birgt das Risiko, die globale Ordnung zu stören“ schrieb, sagte Ali Larijani, einer der führenden Politiker Irans und stellvertretender Vorsitzender des iranischen Parlaments, folgendes:
„Jede Krise, die durch eine militärische Intervention in Syrien ausgelöst wird, wird das zionistische Regime definitiv verschlingen. Wahrscheinlich verstehen sich die amerikanischen Militärs und die regionalen Angelegenheiten nicht gut genug, denn Syrien ist in keiner Weise mit Libyen vergleichbar, und die Auswirkungen der Schaffung eines neuen Bengasi in Syrien werden sich auf Palästina ausbreiten, und die Asche, die aus den Flammen aufsteigt, wird das zionistische Regime definitiv umhüllen.“
Obwohl Kissinger in seinem berühmten Artikel das Westfälische System beschreibt, befand sich das „globale Ordnungssystem“, auf das er sich bezieht, mit einer Flanke in Putins Russland, den er dutzende Male besuchte und der von ihm als „um ihn zu verstehen, muss man Dostojewski lesen, nicht Mein Kampf“ beschrieben wurde, und mit der anderen Flanke in Israel, das er 2015 als „in zehn Jahren wird es Israel in der Form, wie wir es kennen, nicht mehr geben“ beschrieb und später leugnete. Auf der anderen Seite existiert ein System, das durch die sich gegenseitig verstärkenden Pole der Baath-Iran-Achse legitimiert wurde.
In seinem letzten Buch „Krieg und Frieden im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz“ prognostiziert Kissinger, dass die westfälische Ordnung nun von Künstlicher Intelligenz zerstört wird, aber es ist auch möglich zu sagen, dass der Verlust des Assad-Regimes eine Verschiebung der globalen Machtzentren zur Folge haben wird – und dies ohne auf Künstliche Intelligenz zu warten (die neue Ordnung entsteht in Asien).
Zweifellos wird der Iran, der den „blinden“ Knoten des Syrienkonflikts am stärksten gezogen hat, eine Weggabelung erleben, die mit der Zusammenfassung „Entweder ein neues Gesicht oder Untergang“ bezeichnet werden kann, während das Ende der „alten“ Ordnung bevorsteht.
Larijanis „bedrohlich“ klingendes Eingeständnis aus dem Jahr 2012 deckte auch die Ordnung auf, die Kissinger als seine Pflicht ansah zu „schützen und zu bewahren“.
Die Analyse „Das iranische Establishment ist in Bezug auf Syrien gespalten“, die vom Middle East Eye veröffentlicht wurde und die Gespräche mit iranischen politischen und zivilen Kreisen zusammenfasst, beleuchtet auch das „Trauma“, das der Iran erlebt. Während von der bekannten Seite erklärt wird, dass „der Widerstand in Palästina und Libanon in einem Sumpf wie in Libyen wieder aufgebaut werden würde“, fordern viele, die das Ende eines Abenteuers sehen – vor allem im Namen Irans – eine dritte Option:
„Unsere strategische Tiefe liegt weder in Syrien noch im Libanon… Iran hat einen hohen Preis für seine törichte Außenpolitik bezahlt. Es scheint, dass Iran, während es seine Machtstruktur in Syrien verliert, auch den Libanon verlieren wird. Auf der Grundlage unserer nationalen Interessen sollten wir Länder wie Israel nicht als Feinde, sondern als Rivalen sehen.“
Russlands renommierte Zeitung Nezavisimaya Gazeta beurteilte am 18. Dezember erstmals nach dem Sturz von Assad in einem Leitartikel die heikle Position Irans bezüglich Syrien. Die Zeitung erwähnte auch die Meinungen aus Middle East Eye und schrieb, dass der Iran „sehr nahe daran ist, das nukleare Dilemma zu lösen“. Es wird darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit eines direkten Angriffs der Trump-Administration auf die iranische Nuklearinfrastruktur vom Iran ernst genommen wurde und dass die Entscheidung des Irans über Atomwaffen von großer Bedeutung sein wird.
Dass Nezavisimaya Gazeta nach dem Sturz von Assad erstmals so ausführlich auf die Syrien-Frage eingeht, scheint eine Reaktion auf die militärische Niederlage Russlands in Syrien zu sein, gefolgt von einer Rückkehr zu „Schweigen“, während Russland sich nach kurzer Zeit wieder auf die Ukraine konzentrierte. Als Russland sich in einem militärischen Konflikt mit Kasachstan befand, drehte es sich nach ein paar Monaten von Kasachstan zur Ukraine und begann den Ukrainekrieg. Der Rückzug aus Syrien könnte ein weiteres Zeichen für diese Richtungsänderung sein. Ein weiteres Hauptthema der Leitartikel der Zeitung nach der Ukraine ist die mögliche Kriegsvorbereitung zwischen NATO und Russland auf dem europäischen Kontinent.
Irans Eliten sind kurz davor, das Nuklear-Dilemma zu lösen
Einmal ein wertvoller Verbündeter für Teheran, führte der schnelle Zusammenbruch der zentralen Regierung in Damaskus dazu, dass das iranische Einflussprojekt im Nahen Osten erheblich geschwächt wurde. Die Islamische Republik versuchte lange Zeit, mehrere Allianzen mit ideologisch nahestehenden paramilitärischen Gruppen und Staaten zu schmieden, um ihren wichtigsten Gegner in der Region, Israel, zu umzingeln. Teherans Beziehungen zur schiitischen Gruppe Hisbollah, die als Ergebnis des letzten Krieges mit dem jüdischen Staat militärisch und administrativ erheblich geschwächt wurde, bauten auf einem ähnlichen Blockmodell auf.
Syrien hatte eine besondere Rolle im Expansionsprojekt des Irans. Es wurde als Übergangsweg zu den Mittelmeerküsten und als erste Verteidigungslinie im Krieg gegen Israel angesehen. Doch die Tatsache, dass die Damaskus-Regierung in den letzten vier Jahren die Risiken, die von den Rebellengebieten ausgingen, nicht kalkulierte und nicht in der Lage war, diese zu kaufen, führte dazu, dass heute ein Anti-Iran-Tampon in Syrien existiert. Dieser Tampon besteht aus islamistischen Gruppen, die der Türkei nahe stehen, und das Ziel des am 27. November begonnenen Angriffs auf Damaskus war nicht nur die Zerstörung der Stellungen der Regierungstruppen, sondern auch der Sturz schiitischer Formationen.
„Syrien ist nicht mehr dasselbe Syrien. Libanon ist nicht mehr dasselbe Libanon. Gaza ist nicht mehr dasselbe Gaza. Und auch Iran, der an der Spitze der ‚Achse‘ steht (die ‚Achse des Widerstands‘ – eine inoffizielle Gruppe aus paramilitärischen Bewegungen und Ländern, die Teheran nahestehen), ist nicht mehr das gleiche Iran“, sagte Israels Premierminister Benjamin Netanyahu in einer Rede zufrieden.
Innerhalb des iranischen Establishments werden zunehmend Stimmen laut, dass sich das Land auf die Verteidigung seiner eigenen Grenzen konzentrieren sollte. „Iran hat einen hohen Preis für seine törichte und religiös motivierte Außenpolitik bezahlt. Unsere strategische Tiefe liegt nicht in Syrien oder Libanon“, sagt einer der Gesprächspartner von The Middle East Eye aus den reformistischen Kreisen Irans.
Die allgemeine Situation im Nahen Osten hat die Besorgnis der iranischen Führungselite erheblich verstärkt. Dies wurde durch die Diskussion über den Gesetzesentwurf zu strengeren Kopftuchvorschriften sichtbar, der am 13. Dezember in Kraft treten sollte, aber aufgrund von Bedenken einiger Teile der Regierung, die sich im Kontext von Irans Verlusten in Syrien und Libanon vor den „sozialen Folgen“ fürchteten, zur „Überprüfung“ an das Parlament zurückgegeben wurde.
Eine weitere Angst des iranischen Establishments ist die Möglichkeit, dass der gewählte US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt im Januar davon profitieren könnte, dass die „Achse des Widerstands“ an Stärke verliert, und dem Islamischen Staat eine direkte militärische Angriffserlaubnis auf die iranische Nuklearinfrastruktur erteilen könnte. Eine weitere Besorgnisquelle ist die aggressive Haltung der Türkei, die nach dem Zusammenbruch der zentralen Regierung in Syrien ihre territorialen Gewinne ausdehnen will und als Schirmherrin der neuen Machthaber in Damaskus auftritt.
Es ist möglich, dass die Trump-Administration beschließt, dem Iran ein umfassendes Abkommen vorzuschlagen, das Parameter zur Verringerung der allgemeinen Spannungen im Nahen Osten enthält. Sollte dieser Dialog jedoch scheitern und eine konfrontative Atmosphäre in der Region weiterhin bestehen, bleibt dem Iran langfristig nur eine abschreckende Option: Der Erwerb einer Nuklearwaffe, von der internationale Inspektoren glauben, dass der Iran ihr näher ist als je zuvor.
In einer Umgebung, in der die Verhandlungen mit dem Westen gescheitert sind, würde der Besitz einer Nuklearwaffe durch den Iran eine der Folgen des anhaltenden Krieges und Chaos in der Region sein, in der Teheran eine große Niederlage erlitten hat. Doch eine Nuklearwaffe wird niemandem Frieden und Ruhe bringen. Langfristiges Wohlstand hängt immer von politischen Entscheidungen ab. Und heute mangelt es an einer solchen Entscheidung in der iranischen Politik.
Übersetzt von: Meryem M.