David Makovsky - Simone Saidmehr
Der bevorstehende Konflikt in Syrien
Im Dezember stürzte eine von der Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTŞ) angeführte Rebellkoalition überraschend den Diktator Bashar al-Assad, der Syrien seit fünfzig Jahren regiert. Das neue Regime in Damaskus übernahm ein Land, das von einem 13-jährigen Bürgerkrieg verwüstet war. Der Anführer der HTŞ, Ahmad al-Shara, übernahm die Führung Syriens, und ausländische Mächte hoffen, sein Verhalten kontrollieren zu können. Die beiden Nachbarländer Syriens, Israel und Türkiye, haben diese Machtvakuum ausgenutzt, um in der Region Präsenz zu zeigen – und sind bereits aufeinandergestoßen.
Türkiye trat als dominante militärische Macht in Syrien auf. Seit 2019 kontrolliert die HTŞ Idlib im Nordwesten Syriens, und Ankara hat diese Gruppe jahrelang indirekt unterstützt, indem es eine Pufferzone schuf, die sie vor Assads Truppen schützte. Nun möchte Türkiye seine Einflusssphäre in Syrien ausbauen, um die Autonomiebestrebungen der dort wachsenden kurdischen Gruppen zu unterdrücken und die Rückkehr von rund drei Millionen syrischen Flüchtlingen, die in Türkiye leben, zu ermöglichen.
Jedoch strebt auch Israel nach mehr Einfluss in Syrien. Trotz eines Entflechtungsabkommens, das nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 unter US-Vermittlung mit Syrien unterzeichnet wurde, hat Assad in den letzten Jahrzehnten eine enge Allianz mit dem Iran aufgebaut, Israels Hauptfeind. Unter Assads Regime fungierte Syrien als wichtiger Korridor für den Transport von Raketen und anderen Waffen aus dem Iran an die libanesische Miliz Hisbollah, was die Spannungen mit Israel weiter anheizte.
Diese jahrzehntelange Feindschaft hat dazu geführt, dass israelische Führer Assads Sturz als strategische Chance betrachteten. Sie versuchten, das entstandene Machtvakuum auszunutzen, indem sie im südlichen Syrien Pufferzonen und informelle Einflussgebiete schufen. Israel ist besonders besorgt über die Präsenz Türkyes im Land, da Ankara befürchtet, Syrien könnte von Israel-feindlichen Militanten beherbergt werden. Türkiye hat versucht, den politischen Islam zu verbreiten und hat eine historische Feindschaft gegenüber Israel. In einer religiösen Festtagsansprache am 30. März sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan: „Möge Allah den zionistischen Staat Israel vernichten.“
Israels Führer sind zunehmend besorgt darüber, dass Türkiyes Ambitionen in Syrien über die Grenze hinausgehen könnten und sich in das Innere des Landes ausweiten. Am 2. April bombardierte Israel mehrere militärische Ziele in Syrien, darunter den Tiyas Air Base (T4), um zu verhindern, dass Ankara dort Luftabwehrsysteme stationiert. Israel legt großen Wert auf die Kontrolle des Luftraums seiner Nachbarn. Dies wurde besonders deutlich, als Israel im vergangenen Oktober einen Luftangriff auf Iran durch den syrischen Luftraum ausführte.
Obwohl Israels Sicherheitsbedenken berechtigt sind, sollte es alles tun, um einen militärischen Konflikt mit Türkiye zu vermeiden. Während Israel versucht, seine militärische Position in Syrien zu stärken, sollte es die Beziehungen zu Ankara nicht gefährden. In Anbetracht seiner geschwächten Kräfte und seines schlechten internationalen Rufs wäre der letzte Schritt, den Israel jetzt braucht, ein neuer Feind.
Pufferzonen und leere Rhetorik
In den 1990er Jahren, als Hoffnungen auf einen israelisch-palästinensischen Frieden aufkeimten, hatte Israel enge Beziehungen zu Türkiye aufgebaut. Doch mit der zunehmenden Abkehr beider Länder von der Säkularität verschlechterten sich diese Beziehungen. Ein Beispiel dafür ist das Jahr 2010, als die israelische Marine ein türkisches Schiff stoppte, das versuchte, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Dabei wurden neun zivile Aktivisten getötet und 30 weitere verletzt – einer von ihnen erlag später seinen Verletzungen. Dieser Vorfall führte dazu, dass Türkye die diplomatischen Beziehungen mit Israel herabstufte. Türkye beschuldigte Israel mehrfach, in Gaza Völkermord zu begehen. Im vergangenen Mai kündigte Erdoğan an, den Handel mit Israel aus Protest gegen Israels Operationen im Gazastreifen zu verbieten.
Andererseits werfen die Israelis Türkiye vor, militanten palästinensischen Führern wie dem ehemaligen stellvertretenden Leiter des Hamas-Politbüros, Saleh al-Aruri, in der Türkei zu gestatten, Angriffe auf Israel zu planen. Trotz all dieser Differenzen wollen weder Türkye noch Israel, dass der Einfluss des Irans in Syrien zurückkehrt.
Türkye tritt als die Hauptmacht hinter dem neuen syrischen Regime hervor, was zum großen Teil durch die langjährigen Verbindungen zu HTŞ bedingt ist. Ankara hat den neuen syrischen Führern bei ihren Wiederaufbauplänen geholfen. Zudem scheint Türkiye bestrebt zu sein, durch ein Verteidigungsabkommen, das ihren Einfluss zunächst auf den Norden konzentriert, auch auf den Rest des Landes auszudehnen.
Israel zeigt sich tief besorgt über diese Entwicklungen. Zwei konkurrierende Denkschulen haben sich darüber entwickelt, wie die Beziehungen zum neuen syrischen Regime gehandhabt werden sollten. Eine Gruppe israelischer Beamter ist der Meinung, dass eine Zusammenarbeit mit Shara notwendig sei, bevor man ihn als Feind erkläre. Doch ein anderer Flügel – dem auch der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu angehört – ist der Auffassung, dass unter einer sunnitisch-islamistischen Führung keine gemäßigte und zentrale syrische Regierung entstehen wird und dass Israel sich auf Feindseligkeiten vorbereiten sollte, indem es informelle Einflusszonen schafft.
Nachdem Assad im Dezember aus Damaskus floh, eroberte Israel eine Pufferzone im Südwesten Syriens, angrenzend an die von Israel kontrollierten Golanhöhen. Seit Dezember hat Israel hunderte syrische Militäreinrichtungen bombardiert, die seiner Meinung nach vom neuen syrischen Regime genutzt werden könnten. Am 11. März erklärte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz, dass israelische Truppen „auf unbestimmte Zeit“ in Syrien bleiben würden, um die Siedlungen im Norden Israels zu schützen.
Nachbarschaftsüberwachung
Israels Intervention in Syrien scheint teilweise aus dem Wunsch heraus zu resultieren, Wiederholungen von Fehlern zu verhindern, die in den verheerenden Angriffen vom 7. Oktober 2023 gipfelten. Israelische Führer betrachten nun Pufferzonen als von entscheidender Bedeutung und streben nicht nur danach, auf Entwicklungen zu reagieren, sondern auch aktiv die Sicherheitslage in benachbarten Ländern zu gestalten. Die Katastrophe vom 7. Oktober hat sie auch vorsichtiger im Umgang mit islamistischen Akteuren gemacht.
Israel hat über Jahre hinweg die Präsenz von Hamas-Führer Yahya Sinwar im Gazastreifen toleriert. Sinwar hatte gelegentlich ein pragmatisches Image aufgebaut, indem er sich von der militanten Terrorgruppe Palästinensischer Islamischer Jihad distanzierte und zahlreichen Gazanern ermöglichte, in Israel zu arbeiten. Doch letztlich plante und führte Sinwar den blutigsten Angriff in Israels Geschichte durch.
Die Lehre, die israelische Beamte daraus gezogen haben, scheint zu sein, dass sie keine jihadistische Präsenz in der Nähe ihrer Grenzen tolerieren können. Nach den Kämpfen im März zwischen syrischen Kräften und Assad-treuen Alawiten, bei denen Hunderte Menschen ums Leben kamen, sagte Katz, dass Shara „seine Maske abgenommen und sein wahres Gesicht gezeigt“ habe: „Ein jihadistischer Terrorist im Al-Qaida-Stil“.
Tatsächlich hat Shara jihadistische Wurzeln – HTŞ wurde als Ableger von Al-Qaida gegründet – jedoch erklärte er öffentlich, dass er Extremismus ablehne und nicht auf Konflikte mit Israel aus sei. Dennoch glauben israelische Führer, die auf eine Konsolidierung eines feindseligen Regimes in Damaskus warten, dass Shara alles sagen würde, um Sanktionen aufzuheben. Sie befürchten, dass er seine Haltung ändern könnte, sobald die wirtschaftlichen Bedingungen sich verbessern.
Doch der 7. Oktober ist nur ein Teil der Geschichte. Netanyahu erklärte, dass das Hauptziel seiner Strategie darin bestehe, die religiöse Minderheit der Drusen im Süden Syriens zu schützen. In der vergangenen Woche kamen über 100 Syrer bei Kämpfen zwischen sunnitischen islamistischen Kämpfern und drusischen Militanten ums Leben. Am 2. Mai bombardierte Israel Damaskus. Netanyahu und Katz erklärten, dass sie „keinerlei Macht in den Süden von Damaskus oder eine Bedrohung für die Drusen-Gemeinschaft“ zulassen würden.
Israels Vorgehen in Syrien ist auch von Sorgen über die Nachhaltigkeit der US-Militärpräsenz im Land beeinflusst. Am 8. Dezember schrieb der neu ins Amt gekommene Präsident Donald Trump auf Twitter, dass „Syrien ein komplettes Chaos“ sei und „die VEREINIGTEN STAATEN DABEI GAR NICHT MITMISCHEN SOLLTEN“. Am 18. April gab die US-Regierung bekannt, dass die Anzahl der in Ost-Syrien stationierten US-Soldaten von etwa 2.000 auf weniger als 1.000 reduziert werden würde. Israel befürchtet, dass der Rückzug der USA aus der Region dazu führen könnte, dass Türkiye im Norden Syriens – und möglicherweise auch in einem größeren Gebiet – dominanter wird.
Sprechen und Dialog
Israel sollte jedoch vermeiden, entweder die Türkiye oder Syrien zu Feinden zu machen, und Raum für Dialog lassen. Es ist verständlich, dass die israelischen Führer aus den strategischen Misserfolgen vom 7. Oktober lernen wollen; jedoch müssen sie ihre Sicherheitsbedenken mit einer langfristigen Strategie in Einklang bringen.
Israel könnte klare Kriterien für die Regierung von Şara in Bezug auf den Umgang mit Minderheiten sowie den Umgang mit Waffenhandel und der Vernichtung von chemischen Waffen festlegen. Sobald diese Kriterien erfüllt sind, könnte Israel in Erwägung ziehen, die westlichen Sanktionen gegen Syrien zu lockern und zugleich Europa und die Golfstaaten ermutigen, Investitionen in Syrien zu tätigen.
Darüber hinaus sollte Israel klarstellen, dass es keine territorialen Ansprüche auf Syrien hat und dass die Einrichtung einer Pufferzone nur vorübergehend ist, solange die neue Regierung bestimmte Standards erfüllt. Wenn Israel seine Präsenz in Syrien fortsetzt, wird dies seinen Feinden, die es als Besatzer darstellen wollen, eine wertvolle Munition geben.
Die Beziehungen zwischen Israel und der neuen syrischen Regierung sind von großer Bedeutung, aber noch dringlicher sind die Beziehungen zu der Türkiye. Beide Länder sind starke militärische Partner der USA. Die israelische Bombardierung des T4-Luftwaffenstützpunkts zeigt eindrucksvoll, wie schnell sich die Situation zuspitzen kann. Die beiden Länder sollten zumindest rote Linien festlegen und sich darauf einigen, in Syrien in verschiedenen Einflussbereichen tätig zu sein, um einen direkten Konflikt zu vermeiden.
Trump ist überzeugt, dass er die Beziehungen zwischen Israel und der Türkiye verbessern kann, und sagte zu Netanyahu: „Ich habe sehr gute Beziehungen zu Türkiye und ihrem Führer.“ Trump sollte Erdoğan davon abhalten, Raketenabwehrsysteme in Syrien zu stationieren. Zudem könnte er Israel und der Türkiye helfen, Wege zu finden, das Konfliktpotenzial zu verringern, zum Beispiel durch gemeinsame Arbeit gegen den Einfluss des Irans und Waffenhandel.
Israel sollte Verteidigungs- und Geheimdienstkanäle nutzen, um mit der Türkiye zu kommunizieren, und für Kontakte mit den Syrern sollte er die „Hintertür“-Diplomatie verwenden. So fand im April ein öffentlich bekannt gegebenes Treffen zwischen israelischen und türkischen Beamten in Aserbaidschan statt.
Die Türkiye und Israel sollten diesen Dialog besonders dann ausbauen, wenn beide Seiten deutlich gemacht haben, dass sie militärische Konfrontationen miteinander vermeiden wollen. Israels Ziel sollte es sein, legitime Sicherheitsbedenken zu äußern, ohne Ankara oder Damaskus zu provozieren.
Dieser Balanceakt ist besonders wichtig in dieser Phase, in der Syrien einen außergewöhnlichen Wandel durchmacht. Das neue Regime hat die Kontrolle über das Land noch nicht vollständig gefestigt, und die politischen Positionen sind noch im Fluss. In dieser prägnanten Phase der Geschichte – nach dem Schwächerwerden ihres gemeinsamen Feindes, dem Iran – sollten Israel und die Türkiye gemeinsam an einem neuen regionalen Ordnungsgefüge arbeiten, anstatt sich zu bekriegen.
Quelle: https://www.foreignaffairs.com/syria/david-makovsky-simone-saidmehr
