Wie könnte der Ausgang des Ukraine-Krieges aussehen?

Der Krieg in der Ukraine wird erst dann enden können, wenn für drei grundlegende Probleme eine Lösung gefunden ist: Gebietstausch, Sicherheitsgarantien und nukleare Abschreckung.

Am Wochenende vom 15. bis 18. August bot sich in Washington, D.C. ein außergewöhnliches Bild: Staats- und Regierungschefs sowie ihre Stellvertreter strömten ins Oval Office, um die Möglichkeit eines Waffenstillstands oder gar eines Friedensvertrags für die Ukraine zu erörtern. Den Auftakt bildete am 15. August ein bilaterales Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Am darauffolgenden Montag kam es zu einer weiteren Zusammenkunft, an der der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, NATO-Generalsekretär Mark Rutte und zahlreiche europäische Staatsoberhäupter teilnahmen. Historisch betrachtet ist es eher ungewöhnlich, dass Gipfeldiplomatie direkt zur Beilegung internationaler Konflikte eingesetzt wird. Üblicherweise beginnen Friedensverhandlungen zwischen Fachexperten und Vermittlern der Konfliktparteien; diese schaffen dann die Grundlage für eine Lösung, die später von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet wird.

Diesmal jedoch verlief der Prozess umgekehrt: Zunächst führten Trump und Putin in Alaska ein dreistündiges Vieraugengespräch, gefolgt von einem multilateralen Treffen in Washington. Mit anderen Worten: Statt eines Verfahrens von unten nach oben handelte es sich um einen Top-down-Ansatz. Normalerweise treffen sich Präsidenten, um im Rahmen einer symbolischen „goldenen Handschlag“-Zeremonie bereits ausgearbeitete und erprobte Pläne zu unterzeichnen.

Die Rechtfertigung für diesen ungewöhnlichen Ansatz lag darin, dass nur Präsident Trump die politische Kraft und Initiative hatte, die führenden Politiker in Kiew, Moskau, Brüssel und den europäischen Hauptstädten zu ernsthaften Verhandlungen über Waffenruhe und Frieden zu bewegen. Dieses Argument hatte Gewicht – unabhängig von Verfahren und Ergebnis: Trumps instinktive Abscheu gegenüber dem Blutvergießen in der Ukraine und sein erklärter Wille, den schlimmsten Krieg in Europa seit 1945 zu beenden, fanden Unterstützung bei Regierungen und Öffentlichkeit.

Die bittere Wahrheit ist jedoch, dass es leichter ist, einen Krieg zu beginnen, als ihn zu beenden. Je länger er andauert und je höher die menschlichen und gesellschaftlichen Kosten steigen, desto schwerer fällt es Führungen wie Bevölkerungen, Kompromisse einzugehen. Die Geschichte ist voll von Kriegen, die – ungeachtet moralischer Tugenden oder militärischer Logik – weit länger dauerten und weitaus zerstörerischer waren, als die Verantwortlichen ursprünglich annahmen.

Für die künftigen Friedensbemühungen in der Ukraine zeichnen sich zwei große Problemfelder ab: mögliche „Gebietstausche“ zwischen der Ukraine und Russland sowie Sicherheitsgarantien für die Ukraine durch die NATO – sei es als Bündnis oder durch einzelne Mitgliedstaaten.

Im Hinblick auf Gebietsfragen gibt es ernsthafte Hinweise, dass Russland die vollständige Kontrolle über den Donbas fordert, einschließlich der derzeit von ukrainischen Truppen gehaltenen Teile von Donezk. Unklar blieb, was Moskau im Gegenzug für die ukrainische Abtretung dieses Territoriums anzubieten hätte. Militärische Rückzugsmechanismen wären auf beiden Seiten hochkomplex, und eine neue Demarkationslinie im Osten der Ukraine würde vermutlich eine multinationale Friedenstruppe erforderlich machen.

Damit ist man bei der zweiten Frage: den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Krieg. Innerhalb der NATO wird darüber gestritten, wie umfassend und verbindlich diese Garantien ausfallen müssen. Artikel 5 des Bündnisvertrags verpflichtet alle Mitglieder, im Falle eines Angriffs Beistand zu leisten. Praktisch würde die Hauptlast aber auf den Schultern der militärisch stärksten Staaten liegen – vor allem der USA.

Eine glaubwürdige Sicherheitsgarantie für die Ukraine würde daher konkrete Zusagen einzelner Staaten – etwa der USA, Großbritanniens und Frankreichs – erfordern, militärische Kräfte und Infrastruktur in der Ukraine oder deren Umgebung zu stationieren. Ob dies auch US-Bodentruppen einschließt, ist aus nachvollziehbaren Gründen heikel. Klar ist jedoch: Ohne substanzielle amerikanische Militärpräsenz würden künftige Schutzmechanismen ihre abschreckende Wirkung weitgehend verlieren. Derzeit sind rund 84.000 US-Soldaten in Europa stationiert.

Vorstellbar wäre also, dass eine amerikanische Brigade gemeinsam mit anderen NATO-Kräften in oder nahe der Ukraine stationiert würde. Zudem würden die USA zweifellos einen Großteil der benötigten Luftstreitkräfte, Luftabwehrsysteme, Munition, Langstreckenraketen sowie Führungs- und Aufklärungskapazitäten bereitstellen. Im Ernstfall kämen dann multinationale Systeme für Frühwarnung, Bedrohungsanalyse und Einsatzkoordination – ob weltraum- oder erdgestützt – zum Tragen.

Ein weiterer Aspekt der Sicherheitsgarantie betrifft die Bedeutung der Atomwaffen und die Rolle der nuklearen Abschreckung – sowohl in den Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland als auch zwischen Russland und der NATO. Die Zahl der nicht-strategischen bzw. operativ-taktischen Kernwaffen Russlands übersteigt die Zahl der in Europa stationierten und vermutlich der NATO zur Verfügung stehenden US-Atomwaffen. Präsident Putin oder seine Stellvertreter haben wiederholt darauf hingewiesen, dass Russland im Falle einer als existenziell wahrgenommenen Bedrohung für die Föderation und das Regime als erste Seite Kernwaffen einsetzen könnte.

Im Rahmen des New-START-Rüstungskontrollvertrags besteht zwischen Russland und den Vereinigten Staaten ein grundlegendes Gleichgewicht bei stationierten strategischen Kernwaffen und Trägersystemen. Großbritannien und Frankreich unterhalten zudem eigene nationale Nuklearstreitkräfte, die auf ballistischen Raketen-U-Booten basieren – im Fall Frankreichs zusätzlich auch auf land- und seegestützten Flugzeugen.

Ein dauerhafter Friedensvertrag für die Ukraine muss daher auch das Risiko eindämmen, dass Russland künftig nuklearen Druck sowohl gegen die Ukraine selbst als auch gegen die NATO ausübt, um die Unterstützung für Kiew zu untergraben. Dazu gehört die klare Regel, dass Russland keine Kernwaffen in Nachbarstaaten der Ukraine, wie etwa Belarus, stationieren darf.

Darüber hinaus sollte das Ende des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) neu verhandelt werden. Eine Rückkehr zu einem INF-ähnlichen Regime, zumindest für den europäischen Operationsraum, könnte zwischen Russland und der NATO auf die Tagesordnung gesetzt werden. Das INF-Abkommen verbot die Stationierung landgestützter Mittel- und Kurzstreckenraketen und stellte damit ein zentrales Instrument dar, um die Verbreitung von Raketen zu begrenzen und die militärische Eskalation in Europa einzudämmen.

Die Vereinigten Staaten und die NATO sollten zugleich bekräftigen, dass die Ukraine eine kernwaffenfreie Zone ist und niemals ein nuklear bewaffneter Staat werden darf. Im Gegenzug muss Russland auf nukleare Erpressung verzichten und daran erinnert werden, dass zwar kein NATO-Beitritt der Ukraine geplant ist, sie aber als strategischer Partner unter dem nuklearen Schutzschirm des Bündnisses steht.

Damit ein praktikabler Friedensvertrag zwischen Russland und der Ukraine überhaupt möglich wird, müssen Staatschefs und ihre militärischen Berater eine Vielzahl von sicherheits- und rüstungspolitischen Bedenken berücksichtigen. Präsident John F. Kennedy mahnte einst: „Wir sollten niemals aus Furcht verhandeln, aber wir sollten uns auch niemals davor fürchten, zu verhandeln.“ Dieser Satz gilt damals wie heute.

Die Vorstellung, dass die von der NATO unterstützte Ukraine und Russland ihre Armeen endlos in diesen Fleischwolf werfen können, ohne dass dies eine existentielle Bedrohung für Europa darstellt, ist reiner Zweckoptimismus. Zu einem „Ja“ gelangt man nur durch intensive, anstrengende Diplomatie – und durch die Bereitschaft aller Seiten, auch umstrittene Zugeständnisse zu akzeptieren, die in den Abendnachrichten auf Kritik stoßen würden. Für jene, die nicht selbst in Gefahr sind, ist es leicht, von der Seitenlinie gutwillige Unterhändler als „zu kompromissbereit“ oder gar als „Verräter“ zu verunglimpfen.

Quelle: https://nationalinterest.org/feature/what-a-ukraine-endgame-might-look-like