Wer widersetzt sich der Niederlegung der Waffen und warum?

Widerstände in Prozessen der Waffenabgabe lassen sich in zwei Hauptkategorien einteilen.

Die erste Gruppe umfasst nationalistische und rechtsextreme Kreise, die sich gegen Gespräche mit Organisationen stellen, die Gewalt als Mittel einsetzen, sowie gegen die Niederlegung der Waffen selbst. Die zweite Gruppe besteht aus jenen, die der bewaffneten Organisation selbst oder ihrem ideologischen Umfeld entstammen und sich gegen eine Abkehr von der Gewalt stellen. Beide Gruppen setzen sich aus Akteuren zusammen, die ideologische und psychologische Eigenschaften verinnerlicht haben, die aus dem Konflikt hervorgegangen sind und diesen weitertragen.

Ein bewaffneter Konflikt erzeugt nicht nur unmittelbare Kosten wie Leid, Tod und Verwundung, sondern auch eine Konfliktkultur, die über das Ende der Gewalt hinaus fortbesteht – eine Kultur der Feindschaft, der Rache, des Vergeltungs- und Vernichtungswillens. Eine Normalisierung stellt für diese Kultur eine Bedrohung dar, die sie nicht verarbeiten kann. Wie Pierre Clastres in „Das Unglück des wilden Kriegers“ beschreibt, erwarten Krieger nach dem Ende des Krieges Anerkennung und Belohnung von der Gesellschaft. Doch diese belohnt den Krieger nur im Krieg – im Frieden hingegen will sie, dass er sich zurückzieht. Diese enttäuschte Erwartung führt zur Unzufriedenheit des Kriegers.

Auch die reflexartigen negativen Reaktionen, die wir im Rahmen des Prozesses „Türkei ohne Terror“ gegenüber der Niederlegung der Waffen beobachten konnten, haben einen ähnlichen psychologischen Hintergrund. Denn weder auf Seiten derjenigen, die zur Entwaffnung aufrufen, noch auf Seiten derjenigen, die die Waffen niederlegen, gibt es konkrete Alternativen, politische Projekte oder konstruktive Visionen für die eigene Seite – abgesehen von psychologischen Reaktionen auf den Prozess selbst. Es handelt sich um eine Art Unbehagen gegenüber dem Ende jener gewohnten Konfliktkultur, deren Muster sie verinnerlicht und verinnerlicht haben. Auf die Frage „Soll dieser Konflikt etwa ewig weitergehen?“ haben sie keine Antwort.

Die heftigste Reaktion im Prozess der Waffenabgabe kommt meist von nationalistischen und rechtsextremen Kreisen. Auch wenn diese Begriffe unterschiedliche ideologische Ursprünge haben, überschneiden sich ihre Reflexe in hohem Maße. Während der Nationalismus eher aus einer säkularen, staatlich-zentrierten Perspektive argumentiert, tritt der Rechtsextremismus vor allem durch ethno-kulturelle Überlegenheitsvorstellungen und Ausgrenzung auf. Doch in Prozessen der Lösung und der Entwaffnung stehen beide Lager auf derselben Widerstandslinie.

Paradoxerweise stärken die von bewaffneten Organisationen verübten Terrorakte die nationalistische Sprache und Erzählweise und mobilisieren nationalistische sowie rechtsextreme Gefühle in der breiten Gesellschaft. Beginnen jedoch Prozesse der Konfliktlösung oder der Niederlegung der Waffen, so intensiviert sich der Widerstand aus nationalistischen und rechtsextremen Kreisen erheblich.

Um den Erfolg solcher Prozesse zu sichern, ist es unerlässlich, sich mit den psychologischen, politischen und identitätsbezogenen Ursachen dieses Phänomens auseinanderzusetzen. Es gilt, die Risiken, die dieser Widerstand für den gesellschaftlichen Frieden birgt, offen zu legen und zu diskutieren, wie dieser Widerstand sinnvoll und wirksam bewältigt werden kann.

Die Wurzeln der nationalistischen Opposition gegen die Niederlegung der Waffen

In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, vier zentrale Aspekte näher zu betrachten:

1. Die Wahrnehmung von „Verrat“ an der nationalen Einheit:
Nationalistische und rechtsextreme Gruppen bauen ihre politische Identität häufig auf der Heiligkeit nationaler Einheit, territorialer Integrität und einer homogenen nationalen Identität auf. Für diese Kreise bedeutet jeglicher Dialog mit bewaffneten Gruppen eine „Legitimierung des Verrats“ oder einen „Verzicht auf staatliche Souveränität“. Allein die Vorstellung, mit einer als terroristisch oder verräterisch eingestuften Gruppe zu verhandeln, wird nicht nur als Unterstützung des Separatismus verstanden, sondern auch als Verrat durch die staatlichen Akteure, die solche Gespräche führen. Dabei ist es für einen funktionierenden Staat essenziell, Probleme nicht zu verschleppen, sondern sie zu lösen – idealerweise mit möglichst geringen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Kosten. Verhandlungen und die Erweiterung des zivilpolitischen Handlungsspielraums sind grundlegende Instrumente dafür.

2. Nullsummen-Identitätspolitik:
Ein zweiter zentraler Punkt ist das Denken in nullsummenlogischer Identitätspolitik. In dieser Perspektive wird der Gewinn einer Gruppe automatisch als Verlust einer anderen – vor allem der Mehrheitsgruppe – verstanden. In einem solchen Weltbild bedeuten mehr Rechte, Freiheiten oder Sichtbarkeit für Minderheiten zugleich einen Statusverlust oder gar eine Bedrohung für die Mehrheit. Forderungen wie die Anerkennung grundlegender Rechte in der Verfassung, gleichberechtigte Staatsbürgerschaft oder die politische Partizipation werden daher oft unterschwellig als Verlust empfunden – auch wenn dies selten offen ausgesprochen wird. Diese Dynamik wirkt besonders stark in Gesellschaften, in denen der Terror große Zerstörung angerichtet und die Narrative der Opfer breite Unterstützung erfahren haben. Deshalb sehen nationalistische und rechtsextreme Gruppen Verhandlungen und Entwaffnung nicht als Schritte auf dem Weg zum gesellschaftlichen Frieden, sondern als gefährliche Rutschbahn in Richtung Spaltung oder Abtrennung.

3. Angst vor Gerechtigkeit und Rechenschaft:
Ein dritter Faktor ist die Angst vor juristischer Aufarbeitung und Rechenschaft. Sobald Lösungs- oder Entwaffnungsprozesse auf die Agenda treten, rücken auch andere Themen in den Vordergrund – insbesondere die mögliche Aktivierung von Gerechtigkeitsmechanismen. Dies verunsichert besonders jene Akteure, die in früheren Phasen des Konflikts staatlich oder halbstaatlich Verantwortung getragen haben. Ihre Befürchtungen spiegeln sich dann häufig in den Reaktionen nationalistischer und rechtsextremer Gruppen wider. Auch wenn diese Ängste selten offen artikuliert werden, nähren sie den Widerstand gegen Entwaffnungsprozesse. Um die Zukunft des Landes nicht der Geisel solcher Ängste zu überlassen, ist eine besonnene und verantwortungsbewusste Strategie erforderlich.

4. Politisches Kapital und Mobilisierungspotenzial
Ein vierter wesentlicher Aspekt ist die Frage des politischen Kapitals und der Mobilisierung. Nationalistische und rechtsextreme Führungspersönlichkeiten nutzen Verhandlungsprozesse zur Konfliktlösung oft gezielt, um ihre eigene Basis zu mobilisieren, ihre Macht zu festigen und gemäßigte Akteure zu diskreditieren. Sie rahmen solche Prozesse – selbst wenn bewaffnete Gruppen die Waffen niederlegen – als gefährliche Zugeständnisse und inszenieren sich selbst als „wahre Verteidiger des Vaterlandes“.

Der Widerstand gegen die Niederlegung der Waffen ist daher nicht nur ideologisch, sondern auch instrumentell motiviert: Er dient der Steigerung politischer Sichtbarkeit und dem Erhalt von Einfluss. Diese Gruppen präsentieren sich als „Hausherren“ des Staates, als Garanten nationaler Sicherheit und Einheit – was die größte Herausforderung für eine Normalisierung und für eine funktionierende demokratische Ordnung darstellt.

So zeigten Ereignisse während des türkischen Lösungsprozesses 2013–2015 – etwa die Besuche von HDP-Delegationen auf İmralı, das Durchsickern der Oslo-Verhandlungen oder die Ankunft von Gruppen aus Habur – wie leicht nationalistische Reflexe in der Öffentlichkeit mobilisiert werden können. Dabei stehen diese Reflexe den problematischen Konsequenzen jener Ereignisse in nichts nach. Am Ende haben die fortgesetzten Konflikte mit all ihren materiellen und immateriellen Kosten, ihren Verlusten und ihrem Leid der Politik, der Gesellschaft, dem Staat und dem ganzen Land nur weitere Traumata hinzugefügt.

Sollten nationalistische Reaktionen ignoriert werden?

Auch wenn sie aus unterschiedlichen Gründen hervortreten, dürfen nationalistische und rechtsextreme Reaktionen nicht ignoriert werden. Denn die Nichtbeachtung dieses Widerstands kann langfristig die politische Stabilität schwächen. Besonders schwerwiegend sind dabei die Reaktionen, die aus bürokratischen Strukturen heraus gespeist werden. Insgesamt können solche Widerstände in vier Bereichen ernsthafte Probleme verursachen:

Erstens: Der aktive oder passive Widerstand von Personen innerhalb der staatlichen Bürokratie, die entweder nicht am Erfolg des Prozesses interessiert sind oder sicherheitsorientierte Reflexe aus der Vergangenheit beibehalten haben. Dies geht über einen gewöhnlichen Widerstand hinaus und stellt sowohl ein politisches als auch ein strukturelles Problem dar. Bürokratischer Nationalismus kann bei der gezielten Sabotage des Prozesses eine entscheidende Rolle spielen. Daher ist das Bewusstsein und die Sensibilität der Regierung in diesem Bereich von großer Bedeutung.

Zweitens: Die Möglichkeit, dass erzielte Einigungen und die Entscheidung zur Waffenabgabe sabotiert werden. Nationalistische und rechtsextreme Fraktionen können versuchen, die Umsetzung von Waffenstillstandsprozessen zu behindern oder gesetzliche Reformen zu blockieren. Dabei könnten sie – wie im ersten Punkt erwähnt – gezielt Einfluss auf Beamte nehmen, die an der Umsetzung beteiligt sind. Zusätzlich könnten sie versuchen, den Prozess durch Proteste oder Gewaltakte zu stören.

Drittens: Die Zunahme von Polarisierung und Radikalisierung. Vorrangig sollte es darum gehen, diesen Gruppen die Realität zu vermitteln. Dennoch kann es sein, dass sie ihre Aktivitäten fortsetzen. In diesem Fall müssen ihre wahren Absichten der Öffentlichkeit offen dargelegt und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Werden solche Schritte unterlassen und wird so getan, als gäbe es diese Tendenzen nicht, kann selbst die moderate Mitte der Gesellschaft im Verlauf des Prozesses in extremere Richtungen abdriften. Das wiederum würde die gesellschaftliche Polarisierung vertiefen.

Viertens: Prozesse, die nicht richtig gesteuert werden, können zur Aushöhlung der Demokratie führen. Wird nationalistischen und rechtsextremen Reaktionen nicht aktiv begegnet, kann die daraus entstehende politische Instabilität dazu führen, dass demokratische Normen im Namen des „Schutzes der nationalen Einheit“ außer Kraft gesetzt werden. Diese Möglichkeit muss stets mitgedacht und solchen Gruppen entschieden entgegnet werden.

Umgang mit nationalistischem und rechtsextremem Widerstand

Lösungs- und Entwaffnungsprozesse erfordern den gezielten Umgang mit nationalistischem und rechtsextremem Widerstand. Dabei lassen sich drei zentrale Dynamiken identifizieren:

Erstens: Eine inklusive Friedensarchitektur.
Solche Prozesse sollten so gestaltet werden, dass sie alle sozialen und politischen Akteure der Gesellschaft einbeziehen. Die frühzeitige Einbindung nationalistischer und rechtsextremer Gruppen kann dazu beitragen, Ängste offen anzusprechen, Missverständnisse auszuräumen und die symbolischen Grundlagen nationaler Einheit nicht als Bedrohung, sondern als Möglichkeit zur Neudeutung erlebbar zu machen. Der Prozess sollte daher nicht als „Kapitulation vor dem Terror“, sondern als demokratisch legitimierter Lösungsweg für ein strukturelles Problem kommuniziert werden.

Zweitens: Strategische Kommunikation und Führungsverantwortung.
Es ist von zentraler Bedeutung, dass politische Führungspersönlichkeiten mutig und strategisch kommunizieren. Besonders zur Vorbereitung der Mehrheitsgesellschaft auf den Friedensprozess braucht es eine inklusive Sprache, transparente Abläufe und den direkten Kontakt zu Gemeinschaften, die sich bedroht fühlen könnten. Politische Eliten dürfen die Sprache des Patriotismus nicht den extremen Rändern überlassen – der Mut zur Lösung sollte als Ausdruck eines neuen Verständnisses von Vaterlandsliebe präsentiert werden.

Drittens: Ansprechen der emotionalen Ebene.
Widerstand gegen Lösungen ist nicht nur ideologisch, sondern auch tief emotional verankert. Gefühle wie Wertlosigkeit, Verlust oder Misstrauen müssen ernst genommen und adressiert werden. Symbolische Gesten, öffentliche Haltungen und gemeinsame Gedenkveranstaltungen können hier eine wichtige Rolle spielen. Ein Großteil nationalistischer Reaktionen speist sich aus einer einseitigen Wahrnehmung historischer Opfererfahrungen. Darüber hinaus kann eine politische Identität, die sich stark über „einheimisch“ und „national“ definiert, in Friedensprozessen dazu führen, dass sich gewisse Gruppen abgewertet fühlen. Daher sollten Themen wie nationale Ehre, Zugehörigkeit und kollektive historische Trauer als gemeinsames emotionales Fundament für alle Teile der Gesellschaft gestaltet werden.

Nicht-Entwaffnung und Hinauszögern

Der zweite Widerstand gegen den Prozess kommt von der Organisation selbst. Eine der kritischsten Phasen in postkonfliktiven politischen Übergangsprozessen ist die Entwaffnung. Dieser Prozess ist nicht nur eine technische militärische Demobilisierung, sondern auch eine symbolische, organisatorische und gesellschaftliche Praxis des „Loslassens“. In diesem Sinne hat die Entwaffnung der PKK nicht nur eine organisatorische Umwandlung zur Folge, sondern birgt auch das Potenzial, ein historischer Wendepunkt im Demokratisierungsprozess der Türkei zu sein. Die aktuellen Entwicklungen werfen jedoch Sorgen hinsichtlich möglicher Verzögerungen dieses Potenzials auf.

Um das Thema zu konkretisieren, lassen sich drei grundlegende Punkte benennen:

Erstens: In demokratischen Systemen beginnt der Friedens- und Normalisierungsprozess mit dem freiwilligen Verzicht der Organisationen auf bewaffnete Mittel und deren Umsetzung, bevor der Staat rechtliche Schritte einleitet. Eine Umkehrung dieser Reihenfolge führt zu einer Verzerrung, die sowohl den Prozess als auch die Idee der Lösung diskreditiert.

Zweitens: Einige Teile der Organisation versuchen, die aktuelle internationale Lage für neue Kooperationsversuche auszunutzen. Insbesondere Israels revisionistische Politik in der Region und die begangenen Verbrechen nähren den Ehrgeiz der Organisation. Dies führt sie jedoch auf einen historischen Irrweg und schafft tiefe Feindschaften unter den Völkern der Region. Eine solche Zusammenarbeit hätte zwangsläufig zur Folge, dass die Entscheidungsträger den Prozess neu bewerten müssten. Was dies bedeutet, ist uns allen bekannt. Daher dreht sich die Grundfrage um „Lösung oder neue Proxy-Suche?“

Drittens: Die Diskussionen konzentrieren sich weitgehend darauf, den Anführer, die Organisation und den Krieg auf mythischer Ebene zu verklären. Verehrung ist ein Bereich der Theologie. Die politische Verklärung führt dazu, dass politische Debatten von rationalen Grundlagen abgekoppelt werden und sich in eine dogmatische Bindung verwandeln, die die demokratische Politik blockiert. Zudem wird durch die Verherrlichung einzelner Personen und deren Zuschreibung einer absoluten Repräsentanz eine hegemoniale Konstruktion geschaffen, die Pluralität in der politischen Vertretung ausschließt. Dies bedroht nicht nur das Recht verschiedener Gruppen, Politik zu machen, sondern auch die Entwicklung demokratischer Politik auf rationaler Basis.

Zusammenfassend ist das Paradox von Lösung und Frieden, dass sie oft mehr Widerstand hervorrufen als der Konflikt selbst. Die Ablehnung der Entwaffnung durch nationalistische, rechtsradikale und organisatorische Kreise ist nicht rational, sondern tief verwoben mit Identität, Erinnerung und politischen Interessen. Daher müssen bestehende und potenzielle Widerstände mit derselben Ernsthaftigkeit behandelt werden wie die Bemühungen um Lösung und Entwaffnung. Die ersten Schritte der Lösung erfordern den Aufbau eines gemeinsamen Heimatbewusstseins, eines Verständnisses von Gleichberechtigung und eines neuen Bürgerschaftsfundaments. Ein Verständnis, das das Zusammenleben und die Vielfalt nicht als Spaltung interpretiert und das die Suche nach Lösungen nicht als Schwäche ansieht, ist unerlässlich. Im Gegenteil sollte ein Bewusstsein dominieren, das anerkennt, dass diese Schritte auf aufrichtige Politik und Mut angewiesen sind.

Die bestehenden politischen Positionen in unserem Land sind eine große Chance. Die einzige Voraussetzung, damit diese Chance nicht kleinen politischen Kalkülen, engen nationalistischen Reflexen, rechtsradikalen Auffassungen oder den kindlichen Ambitionen einiger Akteure der Organisation zum Opfer fällt, ist der mutige gemeinsame Wille. Frieden, Lösung, Wunden heilen, den Aufbau einer gemeinsamen Zukunft, Lehren aus der Vergangenheit ziehen und ohne weitere Kosten oder neue Schmerzen sich auf die gemeinsamen Probleme unseres Hauses zu konzentrieren, erfordern rationalen Verstand und tiefe Weisheit. Trotz globaler und regionaler Bedrohungen und Sorgen ist es die Verantwortung nicht nur aufrichtiger Staatsmänner, die an dieses große Ziel glauben, sondern auch jener nationalistischen und organisatorischen Kreise, die meinen, ihre Nation mehr als alle anderen zu schützen und zu vertreten. Wenn sie nicht Teil, Partner oder Beitragende zu diesem großen Ziel sein können, sollten sie entweder schweigend an den Rand treten – vom Unglück des wilden Kriegers gezeichnet – oder darauf warten, von Gesellschaft und Geschichte als wilde, den Tod dem Leben verkündende Barbaren gebrandmarkt zu werden.

Letztendlich ist jeder Konflikt ein Instrument der Politik, und wenn die Politik ein Umfeld geschaffen hat, das dieses Instrument überflüssig macht, dann erfordert gesunder Menschenverstand, zu diesem Umfeld beizutragen. Diejenigen, die das Land regieren, müssen sich unerschrocken und entschlossen mit der Frage auseinandersetzen: „Was passiert, wenn wir keine politische Lösung für das Problem finden? Was gewinnt das Land, und was verliert es?“ Die Antwort auf diese Frage wird viele weitere Aspekte klären.