Die Suche nach Stabilität in Gaza

Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen sind als die sichtbarsten Instrumente des Willens der internationalen Gemeinschaft entstanden, Konflikte einzudämmen, Zivilisten zu schützen und politischen Lösungen Raum zu eröffnen. Im theoretischen Rahmen übernehmen diese Missionen eine temporäre, aber zentrale Rolle beim Wiederaufbau von Gesellschaften nach bewaffneten Auseinandersetzungen. Betrachtet man jedoch die historischen Erfahrungen dieser Missionen in den Regionen der arabisch-israelischen Konflikte, an denen Israel beteiligt war, so zeigt sich ein Bild, in dem sich weniger eine dauerhafte Stabilität als vielmehr eine Verstetigung kontrollierter Ungewissheit herausgebildet hat. Die aktuellen Debatten über die Einrichtung einer Internationalen Stabilisierungstruppe (ISF) für Gaza sollten daher nicht allein als zukunftsorientierter sicherheitspolitischer Vorschlag verstanden werden, sondern ebenso als eine Fortsetzung bereits erprobter Modelle.

Den Ausgangspunkt dieses historischen Prozesses bildet die unmittelbar nach dem Arabisch-Israelischen Krieg von 1948 eingerichtete United Nations Truce Supervision Organization (UNTSO). UNTSO wurde mit der Aufgabe betraut, die Waffenstillstände zwischen Israel und den benachbarten arabischen Staaten zu überwachen, verfügte jedoch über Kompetenzen, die sich im Wesentlichen auf die Dokumentation von Verstößen beschränkten. Grenzverletzungen, militärische Bewegungen und faktenschaffende Maßnahmen Israels wurden regelmäßig in UN-Berichten festgehalten, führten jedoch vor Ort zu keinen verbindlichen Konsequenzen. Damit wurde die Rolle der UN-Friedensmissionen von Beginn an weniger als aktive ordnungspolitische Kraft denn als beobachtende Instanz etabliert, die den Konflikt verwaltet, ohne ihn grundlegend zu gestalten.

Ein stärker institutionalisiertes Beispiel dieses Ansatzes stellt die 1974 auf den Golanhöhen eingesetzte United Nations Disengagement Observer Force (UNDOF) dar. UNDOF fror den Konflikt zwischen Israel und Syrien faktisch ein und verhinderte direkte militärische Konfrontationen zwischen den Parteien. Dieser relative Erfolg ging jedoch weder mit der Beendigung der Besatzung noch mit der Förderung einer politischen Lösung einher. Im Gegenteil: Die faktische Situation auf den Golanhöhen wurde über Jahrzehnte hinweg als stabilisierte Ungewissheit konserviert, wobei die Präsenz der Vereinten Nationen indirekt zur Normalisierung dieses Status quo beitrug. Diese Erfahrung verdeutlicht, dass Stabilität nicht allein durch die Reduzierung von Gewalt entsteht, sondern erst durch Fragen von Souveränität und politischer Lösung ihren eigentlichen Sinn erhält.

Die United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) im Südlibanon wiederum gilt als eines der lehrreichsten Beispiele für das Verhältnis zwischen Israel und UN-Friedensmissionen. UNIFIL wurde 1978 mit dem Ziel eingerichtet, den Rückzug Israels aus dem Libanon zu bestätigen und die Aktivitäten bewaffneter Akteure in der Region einzuschränken. Im Laufe der Zeit entwickelte sich die Mission jedoch zu einer Struktur, die israelische Luftraumverletzungen, grenzüberschreitende Operationen und gezielte Angriffe nicht verhindern konnte. Israel lehnte die Präsenz von UNIFIL nicht grundsätzlich ab, da sie einerseits die internationale Präsenz vor Ort symbolisierte, andererseits aber Israels Handlungsspielraum im Einklang mit eigenen Sicherheitsbewertungen faktisch nicht einschränkte. So fungierte UNIFIL weniger als ein Akteur, der Stabilität erzeugt, denn als Internationalisierung eines Pufferraums, in den Israel bei Bedarf eingreifen konnte.

Ein weiterer integraler Bestandteil dieses historischen Rahmens ist das United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA), das zwar keine militärische Mission darstellt, jedoch eine zentrale humanitäre Rolle im Gazastreifen und in den palästinensischen Gebieten spielt. UNRWA hat über Jahrzehnte hinweg grundlegende Bildungs-, Gesundheits- und Versorgungsleistungen für die palästinensische Bevölkerung erbracht und damit einen vollständigen gesellschaftlichen Zusammenbruch verhindert. Gleichzeitig hat diese dauerhafte humanitäre Präsenz jedoch auch dazu beigetragen, dass sich keine stabile politische und institutionelle Eigenständigkeit entwickeln konnte. Die wiederholten Versuche, UNRWA zu delegitimieren, zu kriminalisieren oder funktionsunfähig zu machen, verstärken den Eindruck, dass Israel eher mit einer fragilen, von internationaler Hilfe abhängigen Struktur operiert als mit einer stabilen und autonomen palästinensischen Zivilordnung.

Vor diesem historischen Hintergrund gewinnt die Frage nach der Rolle einer möglichen ISF in Gaza besondere Bedeutung. Aus israelischer Perspektive würde eine tatsächlich mandatierte, abschreckungsfähige Sicherheitsstruktur, die militärische Interventionen einer internationalen Kontrolle unterwirft, einen tiefgreifenden Wandel der bestehenden Sicherheitsdoktrin erfordern. Vor diesem Hintergrund erscheint Israels Zurückhaltung hinsichtlich Umfang und Befugnissen einer ISF als konsequent und historisch anschlussfähig. Wie frühere UN-Missionen zeigen, bevorzugte Israel in der Regel nicht den vollständigen Ausschluss internationaler Akteure, sondern deren Präsenz in einer Form, die die eigene Interventionsfreiheit nicht substantiell begrenzt.

An dieser Stelle tritt die mögliche Einbindung der Türkei in die ISF als qualitativ neuer Faktor in den Vordergrund. Die Beteiligung der Türkei würde nicht nur eine militärische oder technische Unterstützung darstellen, sondern zugleich das Potenzial besitzen, die in der Region erodierte Legitimität der Vereinten Nationen zu stärken. Die Präsenz eines regional einflussreichen Akteurs mit erheblicher Felderfahrung könnte dazu beitragen, dass die ISF über eine rein symbolische Konstruktion hinauswächst und zu einem funktionaleren Mechanismus wird.

Darüber hinaus könnte die Rolle der Türkei innerhalb einer solchen Struktur realistischere und umsetzbarere Schritte im palästinensischen Kontext ermöglichen. Ein Sicherheitsverständnis, das sich nicht allein auf militärische Kontrolle stützt, sondern den Schutz der Zivilbevölkerung, den Aufbau lokaler Verwaltungskapazitäten und die Unterstützung eines politischen Prozesses einbezieht, könnte den Weg zu einer nachhaltigeren Stabilisierung Gazas ebnen. Ein solcher Ansatz hätte das Potenzial, Sicherheit von einer bloßen Rechtfertigung für Interventionen zu einem unterstützenden Element politischer Lösungsprozesse zu transformieren.

Zusammenfassend spiegeln die Debatten über die Einrichtung einer ISF in Gaza nicht nur eine technische sicherheitspolitische Maßnahme wider, sondern eine grundlegende Entscheidung darüber, wie Stabilität in der Region definiert werden soll. Historische Erfahrungen zeigen deutlich, dass Stabilität nicht allein durch internationale Präsenz entsteht, sondern durch eine Kombination aus klaren Mandaten, Legitimität und politischem Willen. Die Einbindung der Türkei könnte sowohl die operative Wirksamkeit der Vereinten Nationen vor Ort erhöhen als auch zu einer ausgewogeneren und realistischeren Perspektive im Umgang mit der Palästinafrage beitragen. Unter diesen Voraussetzungen könnte eine ISF nur dann einen sinnvollen Schritt in Richtung dauerhafter Stabilität in Gaza darstellen, wenn sie auf den Lehren der Vergangenheit aufbaut und inklusiv konzipiert wird.

Abschließend darf nicht übersehen werden, dass ein Ausschluss der Türkei aus der ISF nicht nur die Gefahr birgt, diese Struktur in die Nähe früherer, in ihrer Wirkung begrenzter UN-Missionen zu rücken. Eine solche Entscheidung könnte zugleich den Weg für alternative oder ergänzende Initiativen ebnen, die außerhalb des UN-Rahmens, unter türkischer Führung oder mit türkischem Einfluss, Gestalt annehmen. Neue diplomatische und sicherheitspolitische Kooperationsmechanismen mit regionalen Akteuren könnten sich im Laufe der Zeit zu Strukturen entwickeln, die die Rolle der Vereinten Nationen vor Ort faktisch ersetzen. Dies würde nicht nur den ohnehin geschwächten Einfluss der UN im Nahen Osten weiter untergraben, sondern auch zu einer Verschiebung des institutionellen Zentrums multilateraler Ordnungspolitik in der Region führen. Vor diesem Hintergrund sollte die Einbeziehung der Türkei in die ISF nicht als bloße operative Option betrachtet werden, sondern als strategische Notwendigkeit, um die Legitimität, Inklusivität und steuernde Rolle der Vereinten Nationen in der Region zu bewahren.